CDU gibt grünes Licht für vorhabenbezogenen Bebauungsplan
Erklärung von Karl-Albert Eßer zur Zukunft des Postgeländes
Die Entwicklung des Postgeländes ist für die weitere Innenstadtentwicklung von zentraler Bedeutung, da dieses Postgelände – neben dem Stadtzentrum - der zweite große Pfeiler in der Innenstadt ist. Dies ist die gemeinsame Auffassung von Verwaltung und Mehrheitsfraktion.
Die CDU-Fraktion hat immer erklärt, dass eine Entwicklung in diesem Bereich städtebaulich angemessen, in das Innenstadtkonzept passen und daher in enger Abstimmung mit den Innenstadtakteuren erfolgen muss und keine „Billig-Lösung“ sein darf.
Die CDU-Fraktion hat daher – anders als die SPD – im vergangenen Jahr die Ansiedlung eines Lebensmittel-Discounters und eines Drogerie-Marktes abgelehnt. Es ist erfreulich, dass diese früheren Vorstellungen seitens des Grundstückseigentümers ad acta gelegt wurden.
Das nunmehr vorliegende Angebot zur Errichtung eines qualitativ guten Vollsortimenters für Lebensmittel stellt einen neuen Ansatz dar. Es wird zu einer Stärkung der Kaufkraftbindung an die Innenstadt führen. Gespräche mit dem Betreiber haben den nachhaltigen Eindruck hinterlassen, dass dieses Konzept mit einem Frischeangebot gut in die weitere Entwicklung der Innenstadt passt. Die IG City teilt im Übrigen diese Auffassung und ist überzeugt, dass der Betreiber an einer gemeinsamen weiteren Entwicklung der Innenstadt interessiert ist.
Die CDU-Fraktion steht daher der Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes positiv gegenüber. In dem Verfahren sind zu klären bzw. festzulegen:
- Es muss langfristig bei diesem Konzept eines Vollsortimenters bleiben und kein Zurück zu einer Discounter-Lösung geben.
- Das Konzept muss die Parkplatzsituation in diesem Bereich durch die Integration eines Parkhauses weiter verbessern.
- Die erhobenen Parkgebühren sollen sich an den Gebühren der umliegenden städtischen Parkplätze orientieren.
- Die äußere Gestaltung des zu bebauenden Postgeländes muss den Ansprüchen an eine innenstadtrelevante Fläche entsprechen.
